Der „liebevolle“ Zwang

Derzeit beglückt der Staat alle Bürger mit seiner Fürsorge — ob sie wollen oder nicht.

Ein Artikel von Felix Feistel

Die Art und Weise, wie der Staat derzeit in die Freiheitsrechte und Leben aller Menschen eingreift, ist unerträglich. Unter dem Deckmantel der Fürsorge wird unser gesamtes gesellschaftliches und soziales Leben lahm gelegt. Dabei wird mehr Schaden angerichtet als abgewendet.

Es ist vollkommen egal, ob man die heraufbeschworene Gefahr durch einen „Killervirus“ nun für real hält oder für heillos überzogen. Stutzig machen sollten die aufgrund der Corona-Pandemie ergriffenen Maßnahmen auf jeden Fall. Nicht nur hier in Deutschland, nein in beinahe allen westlichen Ländern wurden die Gesellschaften in den letzten Wochen vollkommen stillgelegt. Es hagelte Kontaktverbote, Geschäfte, Restaurants, Schulen und Kindergärten wurden geschlossen und viele Menschen mussten ihrer Arbeit fernbleiben.

Nun bin ich wirklich kein Verteidiger der Sklaverei durch die Lohnarbeit. Doch im gegenwärtigen kapitalistischen System ist diese nun einmal die einzige legale und gesellschaftlich akzeptierte Möglichkeit für die breite Bevölkerung, an Geld zu gelangen, mit dem die Mieten und die zum Überleben notwendigen Einkäufe bezahlt werden müssen. Durch den sogenannten Lockdown stehen nun Millionen Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz und müssen darum bangen, ob sie sich die Mieten in den kommenden Monaten noch leisten oder Essen kaufen können. Dieser Zustand wird sich auch in naher Zukunft nicht ändern, selbst wenn die Maßnahmen irgendwann aufgehoben werden sollten.

Aber das Alles geschieht doch zu unserem Schutz, höre und lese ich die mediale Rechtfertigung. Ach, na wenn das so ist. Wie sieht es denn aus mit dem Schutz der vielen sozial isolierten Menschen? Wie sieht es aus mit dem Schutz der ohnehin schon depressiven, die nun ihrer letzten Möglichkeit auf soziale Kontakte beraubt worden sind und sogar ihre Therapeuten nicht mehr sehen können? Was ist mit dem Schutz der vielen Opfer häuslicher Gewalt, die in Zeiten des Lockdowns zunimmt? Was ist mit dem Schutz der alten Menschen, die nun in vollkommener Vereinsamung in ihren Wohnungen oder den Heimen sitzen und keine Besuche ihrer Familie oder Freunde empfangen können? Was mit dem Schutz all der Menschen, die dringend auf Operationen oder andere medizinische Maßnahmen angewiesen sind, nun aber aufgrund der erwarteten „Coronawelle“ in den Krankenhäusern nicht aufgenommen werden, während auf den Intensivstationen beinahe gähnende Leere herrscht?

Was ist mit jenen, die ganz alleine im Sterben liegen und gar nicht verstehen, warum ihre Angehörigen nicht mehr zu ihnen gelassen werden? Ist es wirklich besser, in schützender Isolation zu sterben, anstatt seine letzten Tage im Kreise seiner Lieben zu verbringen?

Der Staat regiert paternalistisch und entmündigend in unser Privatleben herein und richtet dabei mehr Schaden an, als er abwendet. Es ist vorauszusehen, dass die Zahl der Toten für das Jahr 2020 über dem Durchschnitt liegen wird. Doch ob die Mehrheit davon wirklich auf das Konto von COVID-19 geht, darf ernstlich bezweifelt werden. Einsamkeit und Isolation töten ebenso wie Herzinfarkte, Schlaganfälle oder lebensbedrohliche Erkrankungen. Auch der eigene, wirtschaftliche Untergang tötet, sei es durch Hunger, Folgeerkrankungen oder schlicht und ergreifend durch Suizid.

Zustimmung entlockt

Doch mit dem Argument der Sicherheit kann man der Bevölkerung Zustimmung entlocken, und selbst die radikalste Opposition zum Schweigen bringen. Das Argument der Sicherheit wurde benutzt, um in den USA den Patriot Act zu verabschieden, jenes Gesetzespaket, das die Vereinigten Staaten in einen orwellschen Überwachungsstaat verwandelt hat. Mit dem Argument der Sicherheit wurden in Deutschland die Polizeigesetze der einzelnen Länder teils drastisch verschärft, sodass zum Beispiel Bayern ein Polizeigesetz hat, wie man es seit 1945 nicht gesehen hat.

Nun regiert der Staat mittels dieses Argumentes bis in unser tiefstes Privatleben hinein. Zu unserer Sicherheit werden grundlegende Rechte außer Kraft gesetzt, wobei niemand genau weiß, wann dieser Eingriff enden soll. Uns wird eine Maskenpflicht vorgeschrieben, die keinerlei wissenschaftliche Grundlage besitzt, weil eine Schutzmaske lediglich die Gefahr, andere anzustecken LEICHT verringert, aber keinen Schutz für den Träger bietet. Es werden Kontaktverbote verhängt, die durch Zwangsmittel wie Bußgelder durchgesetzt werden. Spiel- und Sportplätze sind gesperrt, so wie jede andere Begegnungsstätte auch. Wie wird es weitergehen? Ich sehe die Schilder an den Spielplätzen und in den Parks schon vor mir:

Das Betreten des Spielplatzes ist bis auf Weiteres verboten. Zu Ihrer Sicherheit und der Ihrer Kinder haben wir im Sandkasten Tretminen vergraben.

Auch der Eiserne Vorhang diente als „antifaschistischer Schutzwall“ lediglich dem Schutz der DDR-Bürger. Zu ihrer eigenen Sicherheit wurde dann auch auf sie geschossen, sobald sie irgendwie in die gesperrte Zone gerieten. Sicher ist nun einmal sicher.

Ungerechtfertigte Eingriffe

Aktuell entmündigen uns all diese zur Eindämmung der Pandemie getroffenen Maßnahmen vollkommen. Ungefragt wird in unser Persönlichkeitsrecht eingegriffen, unsere private Lebensgestaltung vollkommen fremdbestimmt. Wir haben uns zu verhalten, wie der Staat es will, unser Leben so zu führen, wie es von oben vorgeschrieben wird, nicht, wie wir selbst es für richtig und sinnvoll halten. Diese Tendenz, die im Kapitalismus immer schon vorhanden war, verstärkt sich in der Krise, oder dem, was man dazu erklärt.

Der Staat nutzt die Gelegenheit, seine Befugnisse mit einer gesellschaftlich akzeptierten Begründung auszuweiten. Er legt das „Eiserne Band des Gesetzes“, wie Hannah Arendt es genannt hatte, um uns alle, und schränkt unsere Bewegungsfreiheit vollkommen ein.

Hannah Arendt bezog sich allerdings auf totalitäre Regime wie die Nazidiktatur oder den Stalinismus der Sowjetunion.

All dies wird uns mit einem orwellschen Neusprech verkauft. Zwangsverordnete Isolation und Einsamkeit sind nichts anderes als Folter. Nicht umsonst zählt die Isolationshaft in vielen Ländern als besonders schwere Form der Bestrafung. Sie dient dazu, den Gefangenen zu brechen und gefügig zu machen. Diese gesellschaftlich verordnete Isolationshaft wird uns nun als Fürsorge verkauft. Im orwellschen Duktus heißt es nun: „Folter ist Liebe.“

Jeder, der sich ein bisschen mit dem Thema auseinandersetzt, weiß, wie wichtig soziale Kontakte, Sonnenlicht, frische Luft und Bewegung für die Gesundheit sind. Sie stärken das Immunsystem und halten es auf diese Weise gewappnet gegen Viren und Bakterien. Durch die verordneten Maßnahmen wird uns die Möglichkeit genommen, unsere Gesundheit aufrechtzuerhalten. Stattdessen wird unser Immunsystem geschwächt. Hinzu kommt die ständige Angstmache in den Medien, die das Massensterben an Corona heraufbeschwören. In Verbindung mit dem befremdlichen Anblick von mit Atemmasken umherlaufenden Menschen, wird zumindest unterbewusst dauerhaft Angst erzeugt, die ebenso zu Krankheit und Tod führen kann wie ein todbringendes Virus. Der Nocebo Effect lässt grüßen. Ganz im orwellschen Neusprech heißt es hier: „Krankheit ist Gesundheit.“

Dabei weiß jeder und jede Einzelne meist sehr gut, was für ihn oder sie richtig ist. Zwangsmaßnahmen sind überhaupt nicht notwendig, um die Bevölkerung zu schützen. Wenn jemand sich durch ein Virus bedroht fühlt, dann steht es ihm oder ihr selbstverständlich frei, sich freiwillig in Isolation zu begeben. Die Aufgabe des Staates wäre es dann gewesen, diesen Menschen die Möglichkeit zu geben, ihre Arbeit zu behalten und ihre Verdienstausfälle zu kompensieren. Doch jene, die sich nicht bedroht fühlen und die derzeitigen Maßnahmen für übertrieben halten, dürfen ebenfalls nicht gezwungen werden, sich gegen ihre eigene Einschätzung zu verhalten. Mündigen Bürgerinnen und Bürgern, auf die in anderen Zusammenhängen immer Bezug genommen wird, bleibt es doch selbst überlassen, wie sie sich verhalten.

Nun wird der ein oder andere mit zittrigem Finger auf die gestiegene Sterblichkeit in Schweden deuten und sagen: „Da, da sieht man, was passiert, wenn der Staat nicht eingreift. Sie sterben wie die Fliegen.“

Ja, die momentane Sterblichkeit in Schweden scheint in der Tat überdurchschnittlich. Doch, wie schon der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel sagte, waren sämtliche Tote, die er untersucht hat, schwer vorerkrankt und wären im Verlauf dieses Jahres auch ohne Corona gestorben. Dass sie nun alle relativ zeitnah nacheinander gestorben sind und nicht über das Jahr verteilt, könnte also auch in Schweden zu dem überdurchschnittlichen Wert geführt haben. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Kurve nach dem Ende dieser Epidemie entwickelt, bevor man voreilige Schlüsse zieht. Zudem wird selbst in der Quelle darauf verwiesen, dass die Zahlen mit Vorsicht zu genießen sind.

Doch selbst wenn am Ende mehr Menschen als üblich gestorben sind, und diese Tode sich tatsächlich unmittelbar auf das neue Coronavirus zurückführen lassen, so rechtfertigt das noch immer keine Zwangsmaßnahmen, wie sie außerhalb von Schweden verhängt wurden.

Denn der Staat hat nicht das Recht, seine Bürger gegen ihren Willen zu schützen. Zur Freiheit, auf die wir uns hier im Westen ungerechtfertigterweise so viel einbilden, gehört eben auch die Freiheit, Verantwortung für sich zu übernehmen und sich selbst zu gefährden.

Wenn also jemand eine Gefahr sehenden Auges in Kauf nimmt, dann ist das ganz allein seine Angelegenheit.

Schlagwort Solidarität

Aber diese unverantwortlichen Idioten gefährden durch ihr Verhalten andere. Was ist mit den Risikogruppen, die sich anstecken können, weil andere ihre persönliche Freiheit nicht aufgeben wollen? Die sollen sich gefälligst solidarisch verhalten.

Natürlich muss man Risikogruppen dabei unterstützen, sich selbst während einer Epidemie zu schützen. Doch hätte der Staat sich hier auf Empfehlungen und Hilfestellungen zum Beispiel in monetärer Form oder durch Sicherung des Arbeitsplatzes beschränken können. Die Grundrechte der gesamten Bevölkerung weitgehend außer Kraft zu setzen, um eine doch eher kleine Gruppe zu schützen, steht außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit.

Auch das Schlagwort der Solidarität wird derzeit wieder verstärkt bemüht. Doch Solidarität kann man nicht erzwingen. Sie muss aus einem selbst kommen, oder sie ist nicht echt. Zudem bedeutet Solidarität nicht, sein Leben vollkommen einzuschränken, um andere vermeintlich zu schützen. Solidarisch wären vielmehr Nachbarschaftshilfen, die für gefährdete Menschen einkaufen gehen, unter ihrem Fenster Musik für sie machen, mit ihren Hunden spazieren gehen. Es sind die vielen spontanen Ideen und Zusammenschlüsse, die Hilfe und Unterstützung organisieren. Solidarität kann aber nicht von oben oktroyiert werden.

Doch die Schlagworte der Solidarität und der Sicherheit ersticken nicht nur das kritische Denken der ohnehin auf Gehorsam getrimmten Bevölkerung, sondern selbst jener sich sonst als radikal gebenden Opposition. Während die autoritären Parteien der faschistoiden, sogenannten Mitte in dieser Krise an Zustimmung gewinnen, ist von einer Opposition weit und breit nichts zu sehen. Sie hat sich hinter den Herrschenden gruppiert und sich selbst im totalen Konformismus gleichgeschaltet. Anstatt gegen die faschistoiden Maßnahmen vorzugehen, beschimpfen sie jene als Faschisten, die auf Demonstrationen in Berlin versuchen, die Grundrechte zu verteidigen.

Das gilt nicht nur für Parteien, sondern auch für die Opposition außerhalb der Parlamente. Einst kritische Stimmen, wie zum Beispiel die Nachdenkseiten oder Telepolis fallen ein in den Chor des Lobpreises. Die Maßnahmen generell werden nicht in Frage gestellt, sondern für notwendig befunden. Einzelne Maßnahmen werden vielleicht in Frage gestellt, doch die generelle Notwendigkeit der harten Hand des Staates wird nicht in Abrede gestellt. Wenn Kritik angebracht wird, dann allenfalls jene, dass die Regierung nicht schnell genug reagiert habe, die Maßnahmen noch nicht hart genug seien. Vielmehr wünscht man den totalen Zwang herbei. Bei allem Konformismus muss man sich doch noch seinen kritischen Habitus bewahren.

Denn, so auch diese Medien, es sei alles nur zu unserem Besten.

Dabei stellt sich die Frage: Wie kommen die Autoren und Autorinnen der entsprechenden Beiträge eigentlich zu ihrer Einschätzung? Was verleitet zu der Annahme, dass ausgerechnet jene Institutionen und Personen von radikalen Kapitalfaschisten zu totalen Altruisten geworden sind? Diese interessieren sich seit Jahrzehnten in ihrem neoliberalen Sozialabbauwahn, ihrem Privatisierungs- und Globalisierungsfaschismus keinen Deut für Menschen, die an allen Orten der Welt unter ihrer Politik leiden. Sie ignorieren seit Jahrzehnten vollkommen den Klimawandel und die ökologische Katastrophe und ihre Opfer. Außer betretene Mitgefühlsbezeugungen haben sie nichts für die vielen hungernden Menschen auf der Welt übrig, die wir laut Jean Ziegler verhungern lassen. Sie schustern seit Jahrzehnten einer kleinen Klasse immer mehr des globalen Wohlstandes zu. Diese Menschen sollen plötzlich ihr Herz für die einfache Bevölkerung entdeckt haben? Es gibt überhaupt keinen Grund, das anzunehmen.

Unangemessene Maßnahmen

Staatliche Behörden sind dazu verpflichtet, bei all ihrem Handeln auf die Verhältnismäßigkeit zu achten. Dabei müssen die ergriffenen Maßnahmen nicht nur geeignet sein, das verfolgte Ziel zu erreichen, sondern sie müssen auch das relativ mildeste Mittel und angemessen sein. Dass solch drastische Zwangsmaßnahmen, die mehr Schaden anrichten, als sie abwenden, jedoch das relativ mildeste Mittel sind, ist ernstlich zu bezweifeln. Wie bereits beschrieben, hätte der Staat sich auch auf Hinweise, Warnungen, und unterstützende Hilfeleistungen beschränken können. Von angemessen kann dann schon überhaupt keine Rede sein.

Tatsächlich werden wir einem staatlichen Zwang unterworfen, der keinerlei Rechtfertigung in der wissenschaftlichen Faktenbasis hat. Der Umstand, dass dies alles angeblich zu unserem Schutz geschähe, rechtfertigt diesen Zwang ebenso wenig, wie die Tat eines Vergewaltigers gerechtfertigt wird, indem er behauptet, er habe es aus Liebe getan.

Es gibt keine liebevolle Vergewaltigung. Wer in die Persönlichkeitsrechte eines anderen Menschen ungefragt eingreift, kann sich damit nicht herausreden.

In seinem Buch „Das Ökomanifest“ vergleicht Derrick Jensen die menschliche Gesellschaft mit Missbrauchsopfern. Diese, so beschreibt er, verwenden viel Aufwand darauf, ihr Leben in dem kleinen Kreis zu organisieren, der ihnen von ihrem Peiniger eingeräumt wird, sie denken und handeln aber niemals über diesen hinaus. Genau so verhalten sich die Menschen in der Gesellschaft. Sie betreiben einen riesigen Aufwand, ihr Leben in dem Bereich zu gestalten, der ihnen von ihren Herrschern in Politik und Wirtschaft noch überlassen wird. Sie denken sich alle möglichen Hobbys und Beschäftigungen aus, füllen diesen kleinen Kreis mit Kunst und Kultur, führen intelligente Diskussionen, die letztendlich den Status Quo nur rechtfertigen. Doch darüber hinaus denken sie niemals. Ein „Was wäre wenn…“ kommt unter keinen Umständen in Frage und wird als Hirngespinst verlacht. Das ist der Grund, warum sich selbst die kritische Opposition so konform hinter den autoritären Maßnahmen gruppiert.

Dies zeigt auch die sogenannte Corona Krise. Die Menschen nehmen den ihnen von ihren Peinigern überlassenen, immer kleiner werdenden Bereich der Freiheiten klaglos hin. Sie verwenden viel Aufwand darauf, sich innerhalb dieses Bereichs einzurichten. So nähen sie sich die Schutzmasken, das neue Symbol ihrer Unterdrückung, in vielfältig kreativer Weise selbst. Künstler streamen online Videos von ihrem Schaffen, und halten die eingesperrte und entmündigte Bevölkerung so bei Laune. Kritik? Hinterfragen? Denken und Handeln über den winzigen Kreis der illusorischen Freiheit hinaus? Fehlanzeige.

Die Gewohnheit, Opfer fremder Machtausübung zu sein, ist uns schon dermaßen antrainiert, dass wir auch den derzeitigen, schwerwiegenden Eingriff nur als notwendiges Übel erleben. Gleichzeitig reden wir uns ein, dass diejenigen, die uns beherrschen, nur unser Bestes im Sinn haben.

Doch egal, was Ihnen die Meinungsmacher, Möchtegernintellektuellen, Politiker und das Juste Milieu einreden wollen: Unser Bestes hatten diese Menschen und Institutionen noch nie im Sinn. Warum also gerade jetzt?